Aus dem Schönenwerder Gemeinderat vom 20. August, 3. und 5. September 2024

Der Gemeinderat legt die Daten für die Erneuerungswahlen fest

Im Frühjahr 2025 finden die Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 2025/29 statt.

Gemäss der Gesetzgebung über die politischen Rechte, § 30, Abs. a, ist zwar der Regierungsrat für die kommunalen Erneuerungswahlen zuständig, doch legt der Gemeinderat fest, welche Wahlen an welchem Termin durchgeführt werden.

Der Rat setzt den Termin für die Gemeinderats- und Gemeindepräsidiumswahlen auf Sonntag, 18. Mai 2025 (Anmeldefrist: Montag, 31. März 2025; 17:00 Uhr). Ein möglicher zweiter Wahlgang für die Gemeindepräsidiumswahl soll am Sonntag, 29. Juni 2025 stattfinden.

Den Gemeindeverwaltungen stehen neu zwei Optionen für das Anmeldeverfahren zur Verfügung. Wie bisher können die Gemeindeverwaltungen, die von der Staatskanzlei zur Verfügung gestellten Wahlvorschlagsformulare verwenden und diese allen Parteiverantwortlichen und Interessierten ausgedruckt in Papierform oder elektronisch zum selber Ausdrucken zur Verfügung stellen. Alternativ steht den Gemeindeverwaltungen neu auch die kantonale Webanwendung VeWork Public zur Verfügung, über welche die kommunalen Wahlen erfasst und die Wahlvorschläge anschliessend den Parteiverantwortlichen und Interessierten direkt zur elektronischen Erfassung in der Webanwendung zur Verfügung gestellt werden können.

Der Gemeinderat beschliesst einhellig die Beibehaltung der physischen Wahlvorschläge. 

Kenntnisnahme Behördenmutationen

Der Gemeinderat nimmt unterschiedliche Demissionen zur Kenntnis und wählt neue Behördenmitglieder.

Infolge Demission ist Domenico De Vito, Die Mitte Schönenwerd, per 31. Juli 2024 aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Gemäss § 126 Absatz 1 des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR) erklärt die Gemeindeverwaltung als gewählt, wer auf der betreffenden Liste unter den Nichtgewählten am meisten Stimmen erzielt hat. Für den Rest der Amtsperiode 2021 bis 2025 wurde somit Mirjam Bucher-Märki, Die Mitte Schönenwerd, per 1. August 2024 als ordentliches Mitglied des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Schönenwerd als gewählt erklärt.

Mirjam Bucher war bis zum obenstehenden Nachrücken Mitglied der Umwelt- und Gesundheitskommission. Durch die Wahl von Mirjam Bucher als Gemeinderätin per 1. August 2024 wurde eine Vakanz in der Umwelt- und Gesundheitskommission verzeichnet.

Die Mitte Schönenwerd hat daraufhin Nelli Tarnuzzerr als neues Mitglied der Umwelt- und Gesundheitskommission vorgeschlagen. Nelli Tarnuzzer-Vöhringer wurde am 20.August 2024 durch den Gemeinderat gewählt.

Der Gemeinderat hat des Weiteren die Demissionen von Isabel Hohler als Ersatzmitglied des Wahlbüros und Patrick Kyburz als Mitglied des Ausschusses Gemeindefeste zur Kenntnis genommen. Aufgrund der durch die Ortspartei FDP.Die Liberalen eingereichten Nomination hat der Gemeinderat Frau Gabi Baur als neues Ersatzmitglied des Wahlbüros für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 gewählt.

Nominationen Delegierte EBM für die Amtsdauer 2025 bis 2028

Im Jahr 2024 stehen die Erneuerungswahlen für die Delegierten der EBM Genossenschaft Elektro Birseck für die Amtsperiode 2025 bis 2028 an. Die Einwohnergemeinde Schönenwerd hat gemäss Statuten Anrecht auf zwei Delegiertensitze in der Aare Versorgungs AG (AVAG).

Der Gemeinderat beschliesst einhellig, Andreas Rötheli (bisher) und Robert Gilgen (neu) für die Amtsperiode 2025 bis 2028 zu nominieren.

Ein neuer Spielplatz für Schönenwerd

Der Gemeinderat vergibt die Gartenarbeiten und freut sich, einen weiteren Schritt im Zusammenhang mit der Realisierung des Spielplatzes zu gehen.

Wie bereits vorgängig berichtet, haben die Umwelt- und Gesundheitskommission sowie die Leiterin der Bauverwaltung, Evelyne Tejada, sich intensiv mit der Realisierung eines neuen Spielplatzes beim Schulhaus Feld auseinandergesetzt. Nachdem der Rat über das weitere Vorgehen beschlossen hat, wurde in einem nächsten Schritt die Planung vertieft und die Offerten für die Arbeitsvergaben eingeholt.

Anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 17. September 2024 hat der Gemeinderat beschlossen, die Gartenarbeiten an die von Arx Garten AG in Starrkirch-Wil zu vergeben.

Gemeindeverwaltung wegen interner Veranstaltung geschlossen

Am Freitag, 20. September 2024 bleibt die Gemeindeverwaltung infolge eines Mitarbeiteranlasses geschlossen.

In Kürze

Der Gemeinderat verabschiedet die Sitzungsdaten 2025.

Die Budgets 2025 der Sekundarschule Unteres Niederamt und der Sekundarschule P Niederamt werden genehmigt.

Das Budget 2025 der Offenen Jugendarbeit Unteres Niederamt wird zur Kenntnis genommen.

18.09.2024/Mirela Cosic